Wissen Sie eigentlich, wie viel Solidaritätszuschlag Sie Monat für Monat von Lohn und Gehalt abgezogen bekommen? Haben Sie eine Ahnung, wofür dieses Geld verwendet wird? Nein? Dann geht es Ihnen wie den meisten Deutschen!
Jahr für Jahr versickern ca. 10 Milliarden Euro alleine an Solidaritätszuschlag im Osten - und der Solidarzuschlag bildet nur einen kleinen Teil der Gesamtsubventionen für die neuen Bundesländer.Dabei fing alles so schön an, 1991, kurz nach der Einheit, als wir alle noch von einem neuen deutschen Wirtschaftswunder und einem schnellen Zusammenwachsen der DDR und der BRD träumten: Alle tragen mit einem kleinen Obolus dazu bei, dass der Osten bald auf eigenen Füßen stehen kann. Eingeführt wurde die Ost-Steuer, um eine Angleichung des Wirtschaftsniveaus im Osten an das der alten Bundesländer zu schaffen. Das war 1991. Inzwischen hat tatsächlich eine Angleichung stattgefunden: Dem Osten geht es trotz dieser irrsinnigen Summen nicht besser, dafür aber dem Westen deutlich schlechter. In vielen Regionen im Westen ist die Arbeitslosigkeit so hoch wie im Osten, die Menschen haben weniger Geld zur Verfügung als noch vor 15 Jahren.
Wie das Emnid-Institut im September 2004 herausgefunden hat, empfindet jeder zweite Westdeutsche die jährlichen Zahlungen für den Osten als zu hoch. In Bayern teilen sogar 60% diese Ansicht. Aber auch bei westdeutschen Politikern nehmen die West-Ost-Animositäten zu. Was früher höchstens gedacht wurde, wird heute offen ausgesprochen. "Wer nur den Osten fördert, untergräbt die Solidarität im Westen", warnte der nordrhein-westfälische SPD-Chef Harald Schartau und legte noch nach; "Wer jetzt Forderungen nach noch mehr Geld stellt, kann das Fass zum Überlaufen bringen." Und Bayerns Wirtschaftsminister Otto Wiseheu giftet mit Blick auf den Osten, es dürfe keine "Belohnung für Strukturschwäche" geben. Das Thema polarisiert, emotionalisiert, spaltet - und entscheidet möglicherweise künftige Wahlen.
Soli-Zuschlag? Wenn überhaupt, dann für alle, die Solidarität brauchen. Im Osten und auch im Westen!
Noch sinnvoller wäre es aber, den Soli 15 Jahre nach der Einheit endgültig auf den Müllhaufen der Geschichte kippen!
